Drei Deutsche wegen des Verdachts der Spionage chinesischer Militärtechnologie festgenommen

BERLIN (AP) – Drei Personen wurden am Montag in Deutschland verhaftet und beschuldigt, für China zu spionieren und den Transfer von Informationen über Technologie mit möglicherweise militärischem Nutzen zu ermöglichen.

Nach Angaben der Staatsanwaltschaft stehen die drei deutschen Staatsangehörigen im Verdacht, seit Juni 2022 für den chinesischen Geheimdienst tätig zu sein. Außerdem stehen sie im Verdacht, gegen deutsche Exportgesetze verstoßen zu haben.

Einer der Festgenommenen, der gemäß den deutschen Datenschutzbestimmungen nur als Thomas R. identifiziert wurde, war angeblich ein Agent eines Mitarbeiters des chinesischen Ministeriums für Staatssicherheit (MSS), dem er in Deutschland Informationen über „innovative Sicherheitstechnologien“ übermittelte. „Militärische Zwecke“, heißt es in einer Stellungnahme der Bundesanwaltschaft.

Dazu nutzte er Herwig F. und Ina F., ein Ehepaar, das in Düsseldorf ein Unternehmen besaß und mit deutschen Forschern Kontakt aufgenommen und mit ihnen zusammengearbeitet hatte.

Dem Paar wird vorgeworfen, mit einem namentlich nicht genannten deutschen Unternehmen eine Vereinbarung über den Transfer von Forschungsergebnissen getroffen zu haben. Der erste Schritt bestand darin, Studien für chinesische Partner über Motorenteiletechnologie vorzubereiten, die in leistungsstarken Schiffsmotoren, wie sie beispielsweise von Schiffen verwendet werden, eingesetzt werden könnten. Militärschiff. Die Kontakte von Thomas R. stünden hinter chinesischen Partnern und das Projekt sei vom chinesischen Staat finanziert worden, so die Staatsanwaltschaft.

Zum Zeitpunkt der Festnahme verhandelten die Verdächtigen über weitere Forschungsprojekte, die für den Ausbau der Kampfkraft der chinesischen Marine nützlich sein könnten, fügten sie hinzu.

Die Verdächtigen beschafften sich mit MSS-Mitteln auch Speziallaser und exportierten sie ohne Genehmigung nach China, obwohl die Laser nach den Vorschriften der Europäischen Union als „Dual-Use“-Instrumente eingestuft waren, sagten Staatsanwälte.

Die Behörden durchsuchten die Wohnungen und Büros der Verdächtigen, die in Düsseldorf und Bad Homburg bei Frankfurt festgenommen wurden.

Rafael Schröder

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