Inflation bringt „Montagsproteste“ in Deutschland zurück | Deutschland | DW

Seit Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022 ist in Deutschland alles teurer geworden. In der Europäischen Union liegt die Inflation bereits bei knapp 10 %. Die Länder mit der höchsten Inflation sind die baltischen Länder, Estland, Lettland und Litauen mit Raten von über 20 %. Im Vergleich dazu steht Deutschland mit 7,9 % noch besser da. Doch in diesem Herbst und Winter zeichnen sich Proteste ab, ebenso wie gegen steigende Gas- und Strompreise.

Leipzig, Mittelpunkt der Proteste am Montag

Das 65-Milliarden-Euro-Hilfspaket der Bundesregierung wird von vielen als unzureichend angesehen, insbesondere von Linken und Rechten in Deutschland. Deshalb kündigten sie noch vor der jüngsten politischen Entscheidung einen „heißen Herbst“ an, mit regelmäßigen Demonstrationen am Montag, beginnend mit diesem 5. September. Zunächst hat die kleinste Fraktion der Opposition im Bundestag, nämlich die Linkspartei, unter dem Motto „Niedrigere Preise – Energie und Lebensmittel müssen bezahlbar sein“ dazu aufgerufen, sie in diesem Jahr erstmals in Leipzig abzuhalten 1989 protestierten die Menschen am Montag mit „Wir sind das Volk“ gegen das Regime der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR), Ostdeutschland.

Die extreme Rechte konkurriert mit der Linken

Einige denken, dass die Tatsache, dass die Linke am Montag mobilisiert hat, um ihre regelmäßigen Demonstrationen zu starten, historische Fakten nicht berücksichtigt. Die Grünen kritisierten einen Abgeordneten des Leipziger Bundestages und ihren Fraktionsvorsitzenden für die DDR, Sören Pellmann, für die Verwendung des Begriffs „Montagsdemo“, weil das Wort seit der Zeit der friedlichen Revolution in den USA eine symbolische Bedeutung habe DDR, die sich gegen die kommunistische Partei SED und damit gegen die Vorgängerpartei Die Linke richtete.

Neben der Teilnahme von Die Linke werden auch Proteste von mehreren rechten Parteien, der rechten AfD und Freisachsen organisiert. Die Co-Chefin der Linken, Janine Wissler, betonte, dass gerade die Proteste gegen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des russischen Kriegs in der Ukraine nicht der extremen Rechten überlassen werden sollten.

Demonstrationen der fremdenfeindlichen Gruppe Pegida 2015 in Dresden.

Demonstrationen der fremdenfeindlichen Gruppe Pegida 2015 in Dresden.

Demonstrationen am Montag, seit dem Ende der DDR

Allerdings habe sich gezeigt, wie groß die Gefahr einer Enteignung durch die Rechten sei: „‚Freie Sachsen‘ unterstützen die Montagsproteste von Sören Pellmann und der Linken gemeinsam gegen die Spitze.“ Unter diesem Motto haben kleinere Parteien ihre Demonstrationen am selben Ort wie die Linke, in der Nähe des Hauptbahnhofs in Leipzig, angemeldet und den Eindruck erweckt, dass sie mit ihren politischen Gegnern an einem Strang ziehen. Aber La Izquierda reichte eine Klage ein und gewann. Die Proteste vom Montag fanden in Deutschland nach dem Ende der Diktatur in der ehemaligen DDR sowohl von links als auch von rechts statt.

Pegida fremdenfeindlich greift den Schrei „Wir sind das Volk“ auf

Seit 2014 demonstriert der fremdenfeindliche „Patriot Europas gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) am Montag zunächst im Bundesland Sachsen, dann in ganz Deutschland gegen die zunehmende Zuwanderung. Die Bewegung erreichte ihren Höhepunkt, als die christdemokratische Bundeskanzlerin Angela Merkel 2015 die Grenzen für geschätzt eine Million Flüchtlinge öffnete, hauptsächlich aus Bürgerkriegsländern wie Syrien, Afghanistan und dem Irak. Unter dem Motto „Wir sind das Volk“ versuchten sie, diesen Protest mit einer friedlichen Revolution gegen die sozialistische Diktatur in der ehemaligen DDR zu verknüpfen.

Protest gegen Pandemie-Maßnahmen, getarnt als „Fahrzeuge“.

Auf dem Höhepunkt der Coronavirus-Pandemie wurde dagegen vorübergehend eine Massenbewegung gegründet. Proteste gegen die Eindämmungspolitik der Bundesregierung, sogenannte „Straßen“, finden immer montags statt. Mit dem Rückgang der Infektionszahlen und dem Wegfall nahezu aller Beschränkungen, etwa der Maskenpflicht in Geschäften, Kinos oder Konzertsälen, ist auch die Variante der Montagsdemonstrationen verwässert worden.

Die Proteste dürften weitergehen

Im Moment werden die Proteste am Montag durch ständige Preiserhöhungen in allen Bereichen des täglichen Lebens motiviert. 2002 wird ein heißer Herbst mit regelmäßigen Protestmärschen gegen die Folgen von Inflation und staatlichen Maßnahmen.

(Stück/er)

Friederic Beck

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