Er schien unaufhaltsam zu sein, aber die Sprachbox sprach. Die rechtsextreme Gruppierung in Deutschland erlitt am Sonntag einen Rückschlag bei der Wahl, nachdem es im Land zu Demonstrationen beispiellosen Ausmaßes gegen ihr Programm kam. Die Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat bei den Kommunalwahlen im Saale-Orla-Kreis in der ostdeutschen Region Thüringen ihren Versuch, den zweiten Regionalvorsitz zu gewinnen, verloren.
Sein Kandidat Uwe Thrume erreichte im zweiten Wahlgang am Sonntag nur 47,6 % der Stimmen und verbesserte damit sein Ergebnis im ersten Wahlgang nur um 1,9 Punkte, während sein konservativer Rivale von einer starken Wahlbeteiligung von 52,4 % profitierte. Die Niederlage der als Favorit gestarteten AfD sei „dank der Mobilisierung der Zivilgesellschaft“ gelungen, so die Einschätzung der Nummer zwei in Thüringen, des Sozialdemokraten Georg Maier.
Groß angelegte Mobilisierung
Die Wahl ist eine Bewährungsprobe, da es seit etwa zwei Wochen zu massiven Demonstrationen gegen die Partei und ihr Programm kommt, das von Kritikern als rassistisch angesehen wird. Mehr als 800.000 Menschen seien am Wochenende vor allem in Hamburg und Düsseldorf auf die Straße gegangen, um die AfD und ihre Gefahr für die Demokratie, an die sie glauben, anzuprangern, teilten die Organisatoren am Sonntag mit.
Am vergangenen Wochenende schätzten die Veranstalter die Teilnehmerzahl auf 1,4 Millionen. Auslöser dieser zivilgesellschaftlichen Mobilisierung waren Presseenthüllungen, die in Deutschland ein Erdbeben auslösten: Mitglieder der AfD, einer Anti-Migrations- und Anti-Systempartei, diskutierten Ende letzten Jahres über Pläne zur Massenausweisung von Ausländern und Bürgern des Landes . „nicht assimilierte Bürger“.
Beliebt in Umfragen
Eine Umfrage des Insa-Instituts nach den ersten jüngsten Demonstrationen ergab einen Rückgang der Absicht, die AfD zu wählen, auf 21,5 % gegenüber 23 % zuvor. Die Demonstrationen „hatten Wirkung gezeigt“, sagte der Leiter der Agentur, Hermann Binkert, der Tageszeitung Bild. Tatsächlich bleibt die AfD in Meinungsumfragen nach der konservativen Opposition gegen den sozialdemokratischen Kanzler Olaf Scholz die zweitbeliebteste Partei Deutschlands. Ausschlaggebend dafür waren die zunehmende Einwanderung und die Unbeliebtheit der regierenden Regierungskoalition.
Laut der Tageszeitung FAZTäglich treten zwischen 130 und 150 neue Mitglieder der rechtsextremen Partei bei, deren Aktivistenzahl bis zum Jahresende von 40.000 auf 60.000 Mitglieder steigen könnte. „Wir müssen den Tatsachen ins Auge sehen: Der böse Geist ist aus der Flasche“, beklagte die Tageszeitung diese Woche. Tote Zeit Bundeskanzler Olaf Scholz hat bisher versucht, das Wachstum der Partei zu minimieren.



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