Deutschland: Welche Rolle spielt der Präsident gegenüber der Bundeskanzlerin?

Der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier wird am Sonntag als Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland wiedergewählt. Ein Ehrenamt, aber hierzulande hoch angesehen.

Der Präsident wird von der Bundesversammlung gewählt, einem Wahlkollegium, das sich aus 736 Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Anzahl von Vertretern aus 16 deutschen Bundesländern (Landtagsabgeordnete oder Vertreter der Zivilgesellschaft) zusammensetzt.

Für mindestens 40 Jahre wird der Bundespräsident für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt, die einmal verlängert werden kann.

Seine Befugnisse sind vor allem zeremoniell, staatliches Verhalten ist dem Kanzler vorbehalten. Als Sittenschutzbehörde der deutschen Verfassung (das sogenannte „Grundgesetz“) erlässt sie Gesetze und sorgt für deren Verfassungsmäßigkeit.

Auflösung des Bundestages

Er ist auch derjenige, der nach der Stimme der Abgeordneten den Rektor oder Rektor ernennt. Als Staatsoberhaupt vertrat er Deutschland im Ausland und unterzeichnete internationale Verträge.

Schließlich kann der Bundespräsident den Bundestag in zwei ganz bestimmten Fällen auflösen: wenn die Abgeordneten keinen Kanzler wählen oder wenn der amtierende Kanzler ein Vertrauensvotum verliert.

Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 1949 ist dies dreimal geschehen, zuletzt im Jahr 2005.

Lora Kaiser

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