Eine Welle der Gewalt gegen Politiker erschütterte Deutschland. Am Dienstag hat die prominente Berliner Politikerin Franziska Giffey, Mitglied der SPD, bei einem offiziellen Besuch in einer Berliner Bibliothek angegriffen von einem Mann, der ihn mit einer Tasche schlug, die ein Gewaltinstrument enthielt.
In einem Beitrag auf X (ehemals Twitter) sagte Giffey, nach dem Schrecken ginge es ihm gut, aber äußerte sich besorgt über die Entwicklung einer „Kultur des Fairplays“. wo aktive und politisch engagierte Menschen in unserem Land zunehmend anfällig für Angriffe sind, die als normal und akzeptabel gelten.
„Wir leben in einem freien und demokratischen Land, in dem jeder seine Meinung frei äußern kann. Es gibt jedoch klare Einschränkungen: Gewalt gegen Menschen mit anderer Meinungaus welchem Grund auch immer und in welcher Form auch immer“, sagte der Sozialdemokrat.
Dies ist das dritte Mal Ein Politiker in Deutschland wurde angegriffen in den letzten Wochen. Der Bundestag erklärte im Februar, dass es im vergangenen Jahr ca 2.800 Angriffe auf Politiker im Land.
„Er hat unsere Demokratie angegriffen“
Zum Angriff am Dienstag verurteilte Berlins Bürgermeister Kai Wegner den Vorfall aufs Schärfste und sagte gegenüber der Nachrichtenagentur DPA: „Jeder, der Politiker angreift.“ greift unsere Demokratie an„.
Der Vorfall ereignete sich kurz nach der Ankündigung der deutschen Innenministerin Nancy Faeser Verschärfungsmaßnahmen um politisch motivierte Angriffe zu verhindern.
„Wer eine Straftat begeht, muss sofort erkennen, dass er einen Fehler gemacht hat. Daher, Wir brauchen schnellere Gerichtsverfahren damit der Angreifer erkennt, dass dies Konsequenzen hat“, sagte Faeser.
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