Deutschland entzieht Radwege-Förderung in Lima: „Wir können nicht weiter mit deutschem Geld bezahlen“

Dies gab Christian Lindner, deutscher Finanzminister, bekannt Video: ZDF

Der Bau von Fahrradwegen in Lima, der Hauptstadt Perus, wird von dem vom deutschen Finanzminister angekündigten Finanzierungsrückzug betroffen sein. Christian LindnerEine Entscheidung, die auf die komplizierte wirtschaftliche Lage des Landes aufgrund der Coronavirus-Pandemie, die Schließung großer Industriekonzerne und internationale Konflikte zurückzuführen ist.

„Wir können nicht weiterhin jeden Radweg in Peru mit deutschen Steuergeldern bezahlen“, sagte Lindner am Freitag in einem ZDF-Interview.

Der deutsche Minister betonte, dass mit öffentlichen Mitteln verantwortungsvoller umgegangen werden müsse und dass deshalb Anpassungen beschlossen worden seien, und betonte auch, dass ihm die Entwicklung des Landes am Herzen liege. Soziale Kosten die jedes Jahr größer wird und der „Ergebnisse erzielt hatte, an denen ich zweifelte“, nach seinen Worten.

Lindners Behauptungen stehen im Zusammenhang mit Forderungen mehrerer deutscher Ministerien, ihre Budgets massiv zu erhöhen, was die Spannungen innerhalb der Regierung über die Verteilung der Mittel verschärft hat.

Auch wenn er es ist Finanzministerium Nachdem man eine komplizierte Wirtschaftslage vorhergesehen und bereits im Vorfeld bestimmte Maßnahmen ergriffen hat, um deren Auswirkungen abzumildern, besteht in der Realität „noch großer Handlungsbedarf“.

„Und ich möchte noch etwas betonen. Wir haben in Deutschland ein Problem mit erhöhten Sozialausgaben. „Wir haben viel Geld in der Staatskasse, aber die Ausgaben steigen schneller als die Einnahmen“, sagte er und bezog sich dabei auch auf die sozialen Maßnahmen in Deutschland selbst.

Deutschland wird der Gemeinde Lima seine Finanzierung für das Fahrradwegprojekt entziehen | Fotokomposition: Infobae Peru

Nach Angaben deutscher Medien handelt es sich dabei um die Metropolregion Lima (MML) unter der Leitung von Bürgermeister Rafael López Aliaga erhält seit 2021, 20.000.000 Euro im Rahmen eines möglichen Projekts Bau von Fahrradwegen in einer peruanischen Stadt.

Dabei geht es jedoch nicht nur um die deutsche Finanzierung von Radwegen in Lima, auch die Stadtverwaltung von Lima der Vorgängerregierung erhielt einen Kredit für ein ökologisches Bussystem. Im Jahr 2015 hat die Bundesregierung diese Mittel ausgezahlt 55.000.000 Euros für ein umweltfreundliches Bussystem für Lima, heißt es in dem Dokument.

Durch Investitionen in die richtige Infrastruktur und Richtlinien, wie etwa Radwege, können wir unsere Städte in gesündere und nachhaltigere Orte verwandeln. (Anden)
Durch Investitionen in die richtige Infrastruktur und Richtlinien, wie etwa Radwege, können wir unsere Städte in gesündere und nachhaltigere Orte verwandeln. (Anden)

„Nach Angaben des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) wird für das Jahr 2022 ein Kredit von rund 100.000.000 Euro in Aussicht gestellt. Mit Zusagen ab 2022 und laufenden Projekten, Zuschüssen für Radwege und Krediten für ökologische Bussysteme finanziert Deutschland Radwege.“ und ein Bussystem in Peru im Wert von rund 199.000.000 Euro“, heißt es in einem Medienartikel. Tagesschau, aus Deutschland.

Im Jahr 2022 wurde außerdem bekannt gegeben, dass über die Deutsche Entwicklungsbank (KFW) ein Beitrag von 24 Millionen Euro zur Planung und Umsetzung von Radwegen in den Zwischenstädten des Landes bereitgestellt wird.

Das Hauptziel der Spende besteht darin, einen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität durch die Reduzierung der Treibhausgasemissionen der Fahrzeugflotte zu leisten.

Diese Information, die kürzlich durch eine Veröffentlichung des Biologen Patrick Wieghardt in Peru bekannt wurde, ist ein Thema, das den Deutschen seit mehreren Monaten Unbehagen bereitet. Die Informationen wurden erstmals im November letzten Jahres vom AfD-Abgeordneten Michael Espendiller in einer Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags erwähnt, allerdings etwas verzerrt.

Michael Espendiller, ein rechtsgerichteter deutscher Politiker, machte falsche Angaben zu den Finanzmitteln, die die deutsche Regierung der Stadt Lima in Peru für den Bau von Radwegen und anderen Projekten zur Verfügung stellte | Foto mit freundlicher Genehmigung von Imago Images
Michael Espendiller, ein rechtsgerichteter deutscher Politiker, machte falsche Angaben zu den Finanzmitteln, die die deutsche Regierung der Stadt Lima in Peru für den Bau von Radwegen und anderen Projekten zur Verfügung stellte | Foto mit freundlicher Genehmigung von Imago Images

Vorläufigen Informationen zufolge stellt die Bundesregierung 315.000.000 Euro zur Finanzierung ökologischer Fahrrad- und Busrouten in Peru bereit, was bei einigen Politikern und Bürgern auf Kritik stößt. Die Unruhen entstanden vor allem deshalb, weil sie es für unangemessen hielten, Gelder für Projekte im Ausland bereitzustellen, während Deutschland vor seinen eigenen wirtschaftlichen Herausforderungen stand.

Diese Aussage löste so viel Aufsehen aus, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) klarstellen musste, dass die Zahl nicht stimmte und in der Finanzierung tatsächlich die im Jahr 2020 zugesagten 20.000.000 Euro für einen Schnellfahrradweg in Lima enthalten sind Sonstige Verpflichtungen in Höhe von insgesamt rund 199.000.000 Euro.

Trotz der Klarstellungen des BMZ herrscht weiterhin Unruhe in der deutschen Öffentlichkeit, die die Wirksamkeit und Wirkung dieser Projekte im Vergleich zu nationalen Bedürfnissen und anderen vorrangigen internationalen Verpflichtungen, wie etwa der Unterstützung der Ukraine, einem Land, das Deutschland in Sicherheitsfragen unterstützt, in Frage stellt.

Deutschland steht derzeit vor mehreren wirtschaftlichen Herausforderungen:

  • Hohe Inflation: Das Land ist mit einer hohen Inflation konfrontiert, die sich auf die Kaufkraft der Verbraucher auswirkt.
  • Verminderte Exporte: Die für die deutsche Wirtschaft wichtigen Exporte sind zurückgegangen, was sich negativ auf das BIP des Landes auswirkt.
  • Rückgang der Produktion im verarbeitenden Gewerbe: Die Produktion im verarbeitenden Gewerbe geht zurück, wodurch die Wettbewerbsfähigkeit und die Industriekapazität des Landes beeinträchtigt werden.
  • Geringe Investition: Die Investitionen in Bau und Investitionsgüter sind im Vergleich zu 2022 zurückgegangen.
  • Schwache externe Nachfrage: Die globale Unsicherheit hat die Nachfrage nach deutschen Produkten im Ausland verringert.
  • Geopolitische Spannungen: Konflikte wie der Krieg in der Ukraine haben zu wirtschaftlicher und politischer Instabilität geführt.
  • Interne politische Meinungsverschiedenheiten: Innerhalb der Regierungskoalition gibt es Meinungsverschiedenheiten darüber, wie mit der Wirtschaftskrise umgegangen werden soll, ob die Staatsausgaben erhöht oder gekürzt werden sollen.
  • Zunehmender Populismus: Der mögliche Einzug populistischer Parteien in die Regierung nach den nächsten Wahlen sorgt für mehr Unsicherheit über die wirtschaftliche Zukunft des Landes.

Deutschland hat verschiedene internationale Projekte gefördert, die sich auf Nachhaltigkeit und Umweltschutz konzentrieren.

Im KolumbienDas Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat die nachhaltige Bewirtschaftung von Schutzgebieten mit einer Investition von 35 Millionen Euro unterstützt und fast 45 Millionen Euro für die Abwasserbehandlung in Manizales und Pereira sowie für die Verbesserung der Trinkwasserqualität bereitgestellt . Wasser- und Umweltschutz.

Darüber hinaus hat Deutschland bis zu 200 Millionen Euro an Unterstützung zugesagt Klimaschutzreform und Anpassung an den Klimawandel in Kolumbien. Diese Mittel fließen in Projekte in den Bereichen Verkehr, Umweltschutz und Entwicklung grüner Kapitalmärkte mit dem Ziel, eine gerechte Energiewende und eine nachhaltige Stadtentwicklung voranzutreiben. Diese Projekte stehen im Einklang mit den Verpflichtungen Deutschlands und Kolumbiens im Rahmen des Pariser Abkommens.

Friederic Beck

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