Bundeskanzler Scholz: „Wir dürfen Putin den Krieg nicht gewinnen lassen“ | Welt | DW

Bundeskanzler Olaf Scholz bekräftigte am Donnerstag, den 26. Mai, dass Europa nicht zulassen kann, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Krieg gewinnt, und versicherte, dass dies nicht passieren werde.

„Wir können Putin den Krieg nicht gewinnen lassen, und ich glaube nicht, dass er das tun wird. Bis jetzt hat er seine strategischen Ziele nicht erreicht, und eines davon, die Besetzung der gesamten Ukraine, ist weiter entfernt als zuvor“, sagte Scholz. , in einer Rede am Wirtschaftsforum Davos, das heute seine Jahrestagung abschließt.

Für die deutsche Bundeskanzlerin stand seit Beginn der russischen Aggression gegen die Ukraine das gesamte nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelte System der internationalen Zusammenarbeit auf dem Spiel. Scholz behauptete, Russlands Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar sei wie ein „Blitzschlag“ gewesen. „Eine Atommacht tut so, als hätte sie das Recht, Grenzen neu zu ziehen, wo Souveränität und Selbstbestimmung nicht jedermanns Sache sind, das ist Imperialismus, der droht, uns in eine Zeit zurückzuversetzen, in der Krieg ein gemeinsames Instrument der Politik war“, sagte er sagte.

Für die Kanzlerin ist eine starke internationale Reaktion auf Russlands flagrante Völkerrechtsverletzung unerlässlich, da sie zeige, dass „eine multipolare Welt keine Welt ohne Regeln ist“.

Angesichts der ukrainischen Aggression und der dadurch ausgelösten internationalen Krise sagte Scholz dem Publikum, dass diese Situation sein Land zum ersten Mal dazu zwinge, „Waffen, einschließlich schwerer Waffen, an ein kriegführendes Land abzugeben“, was eine bedeutende Veränderung darstellt Deutschlands Verteidigungspolitik. Dies bedeutet auch eine beispiellose Investition von 100.000 Millionen Euro in den kommenden Jahren.

Der deutsche Staatschef erklärte jedoch auch nachdrücklich, dass „wir nichts tun werden, um die NATO zu einem Teil dieses Konflikts zu machen, weil dies eine Konfrontation zwischen den beiden Atommächten bedeuten würde“.

„Putin hat die Stärke und Geschlossenheit unserer Reaktion unterschätzt. Wir haben die härtesten und umfangreichsten Sanktionen gegen ein so großes Land wie Russland verhängt“, so der deutsche Regierungschef, der als letzter politischer Führer auf dem diesjährigen Davos Forum spricht .

mn (efe, afp, dpa)

Friederic Beck

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