Christine Lambrecht: Opposition in Deutschland fordert Rücktritt des Verteidigungsministers wegen umstrittener Neujahrsbotschaft in der Ukraine | International

Die Neujahrsbotschaft schickte er an diesem Sonntag via Instagram Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in Politik und Presse ihres Landes eine Protestwelle ausgelöst. Während der Aufzeichnung, die per Handy und ohne Mikrofon aufgenommen wurde, stand Minister Lambrecht in einer Berliner Straße. Hinter ihm gehen Feuerwerkskörper los und…

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Die Neujahrsbotschaft schickte er an diesem Sonntag via Instagram Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in Politik und Presse ihres Landes eine Protestwelle ausgelöst. Während der Aufzeichnung, die per Handy und ohne Mikrofon aufgenommen wurde, stand Minister Lambrecht in einer Berliner Straße. Hinter ihm erhellten explodierende Böller und Raketenpfeifen den Himmel über der deutschen Hauptstadt, um den Start ins jahr 2024 zu feiern. Inhaltlich war die 60-sekündige Botschaft, die sich auf den Krieg in der Ukraine konzentrierte, und das Feuerwerk rund um den Auftritt des Ministers das Ziel der meisten Kritik.

„Was für ein Jahr ist 2022?“ fragte sich Lambrecht. „Mitten in Europa tobt ein Krieg“, sagte der Minister und erläuterte, was der Konflikt für ihn persönlich bedeutete. „Dabei kann ich viele besondere Eindrücke gewinnen. Viele, viele Treffen mit interessanten und coolen Leuten. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken.“

Minister, Anwälte und SPD-Politiker, die Sozialdemokraten von Bundeskanzler Olaf Scholz, waren über dem Feuerwerkslärm in der deutschen Hauptstadt kaum zu hören. Starke Winde tun ihr Übriges. Abschließend wünschte Lambrecht allen seinen Landsleuten einen guten Rutsch ins neue Jahr. „Sei gesund, sei glücklich und habe Frieden“, fuhr er während einer Rede auf der Straße fort.

Lambrechts Neujahrsbotschaft hat die oppositionelle CDU (Christdemokraten) veranlasst, seine Absetzung zu fordern, während Mitglieder der Regierung sich dafür entschieden haben, Vorsicht walten zu lassen. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte, es handele sich um ein privat aufgezeichnetes Video, das die Ressourcen seiner Abteilung nicht genutzt habe. Ähnlich äußerte sich die stellvertretende Sprecherin der Koalitionsregierung (Grüne, Liberale und Sozialdemokraten), Christiane Hoffmann: „Ich sehe keinen Anlass, das zu beurteilen.“

„Mit dem Neujahrs-Raketendonner im Hintergrund erzählt er etwas vom Krieg in Europa und dem großen Treffen, das er 2022 hatte“, sagte CDU-Politiker Paul Schäfer, der Lambrecht vorwarf, dem Ministerium nicht genügend Würde zu verleihen.

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, von der liberalen FDP, die Teil des regierenden Dreierparlamentes ist, bewertete die Intervention Lambrechts vorsichtig: „Das fragliche Neujahrsvideo ist Sache des Ministers und seines Kommunikationsmitarbeiter. Ich persönlich finde das Szenario etwas unglücklich. Mehr möchte ich nicht sagen.“

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Teilnehmer

CDU-Abgeordneter Serap Güler forderte stattdessen Lambrechts Rücktritt: „Er hat gezeigt, dass er mit seiner 5.000-Helm-Rallye keinen Sinn für Kommunikation hat. [enviados a Ucrania como material defensivo]. Eine Rede über den Krieg mit Feuerwerkskörpern an Silvester im Hintergrund rundet seine Peinlichkeitssequenz nur ab. Daher geht die Kanzlerin jede Minute, die sich an diesen Minister klammert und das Ansehen unseres Landes weiter schädigt, auf ihre Kosten.“

Rezensionen in der Presse

Eines der Medien, die Lambrechts Leistung am meisten kritisierten, waren die Boulevardzeitungen Bild: „Der Bundesminister der Verteidigung ist dankbar für den Einmarsch Russlands in die Ukraine, der ihm viele, viele interessante Gespräche ermöglicht hat. So sind die Worte von Christine Lambrecht ernst zu nehmen. Aber das wird Lambrecht niemand vorwerfen. Einfach gesagt, weil niemand mehr unseren Verteidigungsminister ernst nimmt.“

„Wenn Bundeskanzler Scholz nicht einspringt und seinen schlechtesten Minister ersetzt“, fuhr er fort Bild „Er wird zum Gespött der Regierung und ganz Deutschlands“, so die eine Meinung. Das kann sich die Bundesrepublik nicht leisten! Nicht in Friedenszeiten und schon gar nicht heute (…) Als fast 200.000 russische Soldaten vor der ukrainischen Grenze marschierten, Präsident Wolodimir Selenskyj schwere Waffen anforderte, kündigte Lambrecht stolz die Lieferung von 5.000 Helmen an“, erinnerte sich die Zeitung.

„Am Ende des Jahres fasste Minister Lambrecht auf Instagram zusammen, was ihm zum Krieg in den Sinn kam. Offenbar hatte er niemanden, der ihm sagte, dass Peinlichkeit Grenzen hat, nicht einmal an Silvester“, so die Zeitung in einem Leitartikel. Zeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung. „Lambrecht fügt seinem bereits heruntergekommenen Image eine neue Episode hinzu. Wann wurde Bundeskanzler Scholz endgültig klar, dass er nicht der richtige Mann für die Führung der Bundeswehr war? fragte der Journalist Stefan Kornelius in einem Artikel bei Süddeutsche Zeitung.

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Friederic Beck

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