Gepostet am 26. Oktober 2021, 16:06Aktualisiert am 26. Oktober 2021, 16:44
Das Gefühl, in die Schule zurückzukehren, mit Fanfaren und fröhlichen Selfies strahlte der Bundestag am Dienstagmorgen aus. Dreißig Tage nach der Bundestagswahl haben 736 Abgeordnete des neu gewählten 20. Deutschen Bundestages, davon 40 % Neuankömmlinge und 92 unter 35 Jahren, ihre verfassunggebende Versammlung einberufen. Das institutionelle Treffen, das wirklich den Beginn einer neuen politischen Ära jenseits des Rheins markierte.
Mitglieder der Regierung von Angela Merkel sitzen nicht mehr den Abgeordneten gegenüber, sondern auf einer der überhängenden Tribünen. Der Kanzler und seine Minister werden nur noch die aktuellen Angelegenheiten regeln, während sie auf eine neue Koalition warten, die sie ersetzt. Der Grünen-Abgeordnete Jürgen Trittin, der mit FDP und SPD an den Verhandlungen zur Regierungsbildung teilnimmt, sagte am Montag vor der Auslandspresse, dies solle bis zum 9. Dezember geschehen.
Wolfgang Schäuble übergibt die Fackel
Nach Angaben des gewählten Umweltaktivisten soll der Bundestag an diesem Tag erneut zusammentreten, um Olaf Scholz aus den Sozialdemokraten zu wählen. Der bisherige Bundestagspräsident und Stütze der CDU, Wolfgang Schäuble, verbrachte derweil 79 Jahre alt mit Freispiel und Schmunzellauf an der Spitze des zweithöchsten Landesamtes in der 53-jährigen Bärbel Bas Sozialdemokrat. Eine symbolische Übertragung zwischen CDU und SPD, erstere verlor fast so viele Sitze (49), wie letztere am 26. September (53) gewannen.
Mit 79,5% der Stimmen gewählt, wird der Duisburger Vertreter als Spezialist für Gesundheitsfragen die Debatte in der Lunge der parlamentarischen Demokratie in Deutschland sicherstellen. Wie Wolfgang Schäuble kurz zuvor bestätigt hatte, bevor er der Versammlung für den Respekt bedankte, den sie ihm entgegenbrachte: „Ich werde Präsident aller Abgeordneten sein“, versprach Bärbel Bas.
Stabilität und Reform auf der Agenda
Neutralität ist für die politische Stabilität Deutschlands wichtiger denn je. Die Debatte verspricht intensiv zu werden, auch innerhalb der verhandelten dreigliedrigen Koalitionsparteien. Linke Grüne und SPD, verkörpert vom jungen sozialistischen Ex-Chef Kevin Kühnert, der gerade in den Bundestag eingezogen ist, werden es nicht versäumen, gewählte Funktionäre der FDP erschaudern zu lassen.
„Wir führen keinen Krieg miteinander. Hass und Hetze sind keine Meinungen“, erinnert sich Bärbel Bas, die zu einem maßvollen Austausch im Sinne aller Bürger aufrief. Wie seine Vorgänger forderte er auch gewählte Amtsträger auf, die Wahlgesetze „jetzt und wirklich“ zu reformieren. Es hat in diesem Jahr 27 weitere Abgeordnete im Bundestag gewonnen, der bereits Größe XXL erreicht hat. Auch die Frage nach der Repräsentativität dieser Versammlung wird nicht scheitern.
Nach der Wahl von Bärbel Bas, der dritten Bundestagspräsidentin seit 50 Jahren, wurde der Einzug eines Vizepräsidentengremiums von vier Frauen aus den Reihen von SPD, Grünen, radikalen Linken und CDU gegen alleinstehende Männer der FDP abgedeckt die Unterrepräsentanz von Frauen im Bundestag. Es hat nur 34 % der Abgeordneten.



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